Energie für die kommunale Leistungsfähigkeit – Chancen der Energiewende im Rahmen des Kommunalwirtschaftsrecht ausschöpfen

Ort: Online / Thallwitz |

Der Ausbau erneuerbarer Energien wird in den kommenden Jahren weiter an Dynamik gewinnen – und mit ihm ein wachsender Markt, in dem sich Wertschöpfung neu verteilt. Für Kommunen besteht aktuell die Chance, daran aktiv teilzuhaben. Zahlreiche Städte und Gemeinden haben diese Gelegenheit bereits genutzt: Durch kluge Verhandlungen und passende Organisationsformen sichern sie sich heute verlässliche Einnahmen und gewinnen damit neue Handlungsspielräume – etwa für soziale Angebote, die Unterstützung des Vereinslebens oder dringend notwendige Investitionen aus eigener Kraft.

Gleichzeitig setzt das Gemeindewirtschaftsrecht klare Grenzen und Voraussetzungen dafür, wann und in welchem Umfang sich Kommunen wirtschaftlich betätigen oder beteiligen dürfen. Gerade für kleine Kommunen im ländlichen Raum mit begrenzter personeller Ausstattung ist es aber häufig eine besondere Herausforderung, solche Projekte überhaupt anzustoßen: Zwischen rechtlicher Zulässigkeit, wirtschaftlicher Tragfähigkeit und organisatorischer Umsetzbarkeit entsteht ein komplexes Spannungsfeld, das sorgfältige Vorbereitung erfordert.

Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung stehen deshalb die Vorgaben des Kommunalwirtschaftsrechts und die damit verbundenen Anzeige- und Genehmigungsprozesse gegenüber Rat und Kommunalaufsicht. Es wird praxisnah aufgezeigt, wie Projekte rechtssicher vorbereitet, begründet und umgesetzt werden können – und welche Organisationsformen dabei in Betracht kommen, etwa Eigenbetrieb, kommunale Gesellschaft oder interkommunale Kooperation.

Die Veranstaltung richtet sich wie gewohnt an alle, die kommunale Entwicklung aktiv mitgestalten – insbesondere an Mitarbeitende aus Kommunalverwaltungen und kommunalen Unternehmen, die für Energiewende, Klimaschutz, Bau, Wirtschaft oder strategische Planung verantwortlich sind.

Was erwartet Sie?

• Ein strukturierter Überblick über die kommunalwirtschaftsrechtlichen Vorgaben und die damit zusammenhängenden Genehmigungsprozesse
• Bearbeitung eines fiktiven Sachverhalts zum praktischen Kennenlernen der Genehmigungsprozesse gegenüber der Kommunalaufsicht
• Vertiefende Einblicke in Erfolgsfaktoren und typische Hürden bei der Initiierung und Umsetzung wirtschaftlicher Unternehmungen von Kommunen anhand von konkreten Praxisbeispielen
• Raum für Austausch, Rückfragen und Diskussion mit Kolleginnen und Kollegen sowie Fachexpertinnen und Fachexperten

Lernziele

Nach der Veranstaltung

• kennen Sie die Prozesse, die im Vorfeld einer kommunalen Wirtschaftsbetätigung durchlaufen werden müssen
• haben Sie einen Einblick in die vorzubringenden Unterlagen erhalten
• können rechtliche Spielräume und Grenzen besser einschätzen, um Hürden frühzeitig zu antizipieren und Projekte besser zu navigieren
• haben Sie vertiefende Einblicke in Erfolgsfaktoren und typische Hürden erhalten

Mehr Informationen