Sven Bosch

Kommunaler Klimaschutz – Ansätze für eine effiziente, wirkungsorientierte und bürokratiearme Förderung im bestehenden System

Die Abhängigkeit der Kommunen von Zuweisungen und Zuschüssen außerhalb der kommunalen Finanzausgleichssysteme der Länder hat in den vergangenen Jahren anteilig zugenommen. So erhalten sie entsprechende Finanztransfers vor allem im Rahmen von Förderprogrammen von Bund, Ländern und der EU. Die Programmlandschaft zur Förderung von Klimaschutz und Klimaanpassung in Kommunen, die der Bund und die Länder in den vergangenen Jahren aufgebaut haben, ist inzwischen komplex und unübersichtlich. Insbesondere den vielen kleineren und mittleren sowie finanzschwachen Kommunen fehlen oft die personellen und finanziellen Ressourcen, um entsprechende Fördermittel zu beantragen. Damit werden die Einsparpotenziale, die zur Reduktion der klimaschädlichen Treibhausgase gerade auf kommunaler Ebene bestehen, nur unzureichend gehoben.